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Landkreise wollen raschen Glasfaser-Breitbandausbau konsequent bis ins Haus
07. Juni 2018
Landrat Stefan Bär im Austausch mit Digitalisierungsminister Andreas Scheuer und Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder
Um bis zum Zieljahr 2025 den flächendeckenden Glasfaserausbau zu realisieren, müssen die vorgesehenen Fördermittel des Bundes in Höhe von 10 bis 12 Milliarden Euro möglichst schnell und unbürokratisch an die Landkreise und sonstigen Gebietskörperschaften ausgekehrt werden, erklärte Landrat Stefan Bär anlässlich eines Meinungsaustauschs am 6. Juni 2018 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Gemeinsam mit anderen Landräten aus Baden-Württemberg und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände konnten bei diesem Gespräch in Gegenwart des zuständigen Bundesministers Andreas Scheuer und des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wichtige Anliegen speziell derjenigen Landkreise geschildert werden, die wie auch der Landkreis Tuttlingen den Breitbandausbau im sogenannten Betreibermodell umsetzen und daher selbst eine Glasfaserinfrastruktur errichten, um sie dann an private Betreiber zu verpachten.
Wir haben gegenüber Bundesminister Scheuer und Unions-Fraktionschef Kauder im Einzelnen dargelegt, weshalb es aus Gründen der Verfahrensbeschleunigung und -vereinfachung geboten erscheint, die Bundesfördermittel in das erfolgreiche Förderprogramm des Landes einzubringen, erläutert Landrat Stefan Bär. Allerdings werden wir freilich noch Überzeugungsarbeit leisten müssen, weil der Bund auch über ein eigenes Bundesförderverfahren nachdenkt, das dann neben der Landesförderung stehen würde, hebt der Landrat hervor. Wichtig ist uns im Übrigen, dass sich der Bund eindeutig zum Infrastrukturziel des flächendeckenden Glasfaserausbaus bis in jedes Gebäude bekennt und veralteten oder nicht zukunftsfähigen Technologien eine klare Absage erteilt. Dies entspricht auch den jüngsten Empfehlungen des Europäischen Rechnungshofs, betont Landrat Bär.
Foto (v.l.n.r.): Landrat Sven Hinterseh (Schwarzwald-Baar-Kreis),Unions-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder MdB, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer MdB, Landrat Helmut Riegger (Landkreis Calw),Landrat Dr. Heiko Schmid (Landkreis Biberach),Landrätin Marion Dammann (Landkreis Lörrach),Hauptgeschäftsführer Dr. Alexis v. Komorowski (Landkreistag Baden-Württemberg),Dezernent Karl Wolf (Zollernalbkreis),Landrat Heiner Scheffold (Alb-Donau-Kreis) und Landrat Stefan Bär (Landkreis Tuttlingen)
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